Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen

(nachfolgend „Auftragnehmer" oder „Smartwelcome") und Unternehmen, Gewerbetreibenden oder Freiberuflern (nachfolgend „Auftraggeber" oder „Kunde") über die Erbringung von Dienstleistungen und die Bereitstellung digitaler Produkte.

1.2 Geschäftskunden (B2B)

1.3 Abweichende AGB des Kunden

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Terminbuchung und Erstgespräch

Der Vertragsschluss erfolgt in folgenden Schritten:

1. Terminvereinbarung: Der Kunde bucht über unsere Website (Cal.com) einen unverbindlichen Beratungstermin.
2. Beratungsgespräch: Im Gespräch werden die Anforderungen des Kunden analysiert und passende Lösungen besprochen.
3. Angebot: Nach dem Gespräch erstellt Smartwelcome ein individuelles Angebot mit Leistungsumfang und Preis.
4. Auftragsbestätigung: Der Kunde bestätigt das Angebot schriftlich (E-Mail genügt). Mit der Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande.

2.2 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Leistungsumfang

3.1 Leistungen

Smartwelcome bietet folgende Leistungen an:

• Entwicklung und Bereitstellung digitaler Produkte und Lösungen
• Marketing-Automatisierung und CRM-Integration
• Beratungsdienstleistungen im Bereich digitale Transformation
• Individuelle Softwarelösungen und digitale Tools
• Support und Wartung digitaler Systeme

3.2 Individuelle Vereinbarungen

Der konkrete Leistungsumfang wird im jeweiligen individuellen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung festgelegt. Diese bildet zusammen mit diesen AGB den vollständigen Vertragsinhalt.

3.3 Änderungen des Leistungsumfangs

Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung (E-Mail genügt) und können zu einer Anpassung der Vergütung führen.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Preise

Die Preise richten sich nach dem individuellen Angebot und werden als Festpreise oder in Form individueller Pakete angeboten. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.2 Zahlungsmodalitäten

Die Zahlung erfolgt per:

• Stripe: Sofortige Zahlung per Kreditkarte, SEPA-Lastschrift oder andere von Stripe unterstützte Zahlungsmethoden
• Rechnung: Bei individueller Vereinbarung mit Zahlungsziel von 14 Tagen nach Rechnungsstellung

4.3 Fälligkeit

Soweit nicht anders vereinbart, ist die Vergütung sofort bei Vertragsschluss bzw. nach Rechnungsstellung fällig. Bei Ratenzahlung oder gestaffelten Zahlungen gelten die im Angebot vereinbarten Zahlungstermine.

4.4 Verzug

Bei Zahlungsverzug ist Smartwelcome berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

4.5 Aufrechnung und Zurückbehaltung

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur befugt, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Smartwelcome anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Leistungserbringung und Termine

5.1 Leistungserbringung

Die Leistungserbringung erfolgt gemäß den im Angebot vereinbarten Zeiträumen und Meilensteinen. Smartwelcome bemüht sich, vereinbarte Termine einzuhalten.

5.2 Verzögerungen

Sofern Verzögerungen auf Umständen beruhen, die Smartwelcome nicht zu vertreten hat (z.B. fehlende Mitwirkung des Kunden, höhere Gewalt, Ausfall von Systemen Dritter), verlängern sich die Fristen entsprechend.

5.3 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung gehen zu Lasten des Kunden.

§ 6 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

6.1 Einräumung von Nutzungsrechten

Nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung räumt Smartwelcome dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den gelieferten digitalen Produkten und Leistungen ein. Der Umfang der Nutzungsrechte ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.

6.2 Urheberrechte

Alle Rechte an den von Smartwelcome entwickelten Lösungen, Konzepten, Designs und Materialien verbleiben bei Smartwelcome. Eine Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.

6.3 Vorbestandene Rechte

Soweit Smartwelcome auf vorbestehende Lösungen, Templates oder Frameworks zurückgreift, werden dem Kunden lediglich die zur Nutzung der Gesamtleistung erforderlichen Rechte eingeräumt.

§ 7 Vertraulichkeit

7.1 Geheimhaltungspflicht

Beide Parteien verpflichtet sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für die Zwecke des Vertrags zu verwenden.

7.2 Ausnahmen

Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für Informationen, die:

• öffentlich bekannt sind oder werden, ohne dass dies auf einer Verletzung dieser Vereinbarung beruht
• der empfangenden Partei bereits vor Offenbarung bekannt waren
• von Dritten rechtmäßig ohne Geheimhaltungspflicht zur Verfügung gestellt wurden
• aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen offengelegt werden müssen

7.3 Dauer der Geheimhaltung

Die Geheimhaltungspflicht besteht für die Dauer des Vertragsverhältnisses und drei Jahre nach dessen Beendigung.

§ 8 Haftung

8.1 Haftungsbeschränkung

Smartwelcome haftet für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur:

1. bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt
2. bei leichter Fahrlässigkeit nur:
   • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
   • für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf)

8.2 Höhe der Haftung

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung ist in jedem Fall auf die Höhe der vereinbarten Vergütung begrenzt.

8.3 Datenverlust

Smartwelcome haftet nicht für Datenverluste, soweit diese durch regelmäßige und vollständige Sicherung aller Daten durch den Kunden hätten vermieden werden können.

8.4 Systeme Dritter

Smartwelcome haftet nicht für Ausfälle, Fehler oder Verzögerungen, die auf Systeme, Dienste oder Produkte Dritter (z.B. Hosting-Anbieter, Cloud-Dienste, APIs) zurückzuführen sind.

§ 9 Gewährleistung

9.1 Mängelansprüche

Für Mängel der Leistung gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

9.2 Mängelrüge

Der Kunde hat offensichtliche Mängel unverzüglich nach Leistungserbringung, spätestens innerhalb von 7 Werktagen, schriftlich zu rügen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen.

9.3 Nacherfüllung

Bei berechtigter Mängelrüge ist Smartwelcome zunächst zur Nacherfüllung nach eigener Wahl (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

9.4 Ausschluss

Gewährleistungsansprüche bestehen nicht bei unerheblichen Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei Mängeln, die auf unsachgemäßer Behandlung, Änderungen durch den Kunden oder Dritte beruhen.

§ 10 Kein Widerrufsrecht

Da unsere Leistungen ausschließlich an Unternehmer erbracht werden, besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein gesetzliches Widerrufsrecht.

§ 11 Vertragslaufzeit und Kündigung

11.1 Projektverträge

Bei Verträgen über einzelne Projekte endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der vereinbarten Leistung und Zahlung der Vergütung.

11.2 Dauerschuldverhältnisse

Sofern wiederkehrende Leistungen (z.B. Support, Wartung, Lizenzen) vereinbart werden, gelten die im Angebot festgelegten Laufzeiten und Kündigungsfristen. Fehlt eine Regelung, verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Laufzeitende gekündigt wird.

11.3 Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

• erheblichem Zahlungsverzug des Kunden
• Insolvenz einer Vertragspartei
• schwerwiegender Verletzung vertraglicher Pflichten

11.4 Folgen der Beendigung

Bei Beendigung des Vertrags erlöschen die dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte. Der Kunde ist verpflichtet, alle von Smartwelcome erhaltenen Materialien und Zugänge zu löschen bzw. zu deaktivieren.

§ 12 Datenschutz

Für die Verarbeitung personenbezogener Daten gelten unsere Datenschutzbestimmungen, die integraler Bestandteil dieser AGB sind.

§ 13 Schlussbestimmungen

13.1 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

13.2 Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Stuttgart. Smartwelcome ist jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

13.3 Schriftform

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. E-Mails genügen der Schriftform.

13.4 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.

13.5 Vertragstext

Der Vertragstext wird von Smartwelcome gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss per E-Mail zugesandt.

§ 14 Alternative Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, da wir ausschließlich an Unternehmer liefern.

Stand: Dezember 2024